EPUB-Informationen

Bezeichnung:

515-2016

Stand/Datum des Downloads:

16.09.2021

Arbeitsrechtsregelungsgesetz Diakonie Hessen
(ARRG.DH)

Vom 28. November 2015[1]

(ABl. 2015 S. 431)

Die Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau hat das folgende Kirchengesetz beschlossen:

§ 1
Arbeitsrechtliche Kommission der Diakonie Hessen

1 Die Diakonie Hessen ist ermächtigt, nach Maßgabe des Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetzes der EKD[2] (ARGG-EKD) durch eine Arbeitsrechtliche Kommission die Arbeitsbedingungen der in der Diakonie Hessen im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen näher zu regeln. 2 Hierfür erlässt sie im Benehmen mit dem Koordinierungsausschuss[3] für das Diakonische Werk und im Einvernehmen mit der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau und dem Rat der Landeskirche der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck eine Ordnung. 3 Für die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind gemäß § 4 ARGG-EKD[4] die von der Arbeitsrechtlichen Kommission nach Satz 1 getroffenen Regelungen zu vereinbaren.

§ 2
Kirchengemäße Tarifvertragsbeziehungen

Die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Diakonie Hessen können durch Tarifverträge geregelt werden, sofern diese den Grundsätzen nach den §§ 2 bis 5 ARGG-EKD[5] entsprechen und die Anforderungen der §§ 13 und 14 ARGG-EKD[6] erfüllen.

§ 3
Gesetzesänderungen

Änderungen dieses Kirchengesetzes erfolgen im Benehmen mit der Diakonie Hessen und im Einvernehmen mit der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck.

[1]

Dieses Kirchengesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten (ABl. 2015 S. 437).

[2]

Nr. 509.

[3]

Siehe § 7 des Kirchenvertrages anlässlich der Bildung eines gemeinsamen Diakonischen Werks (Nr. 202).

[4]

Nr. 509.

[5]

Nr. 509.

[6]

Nr. 509.