Ordnung der evangelischen Wohnheime für Studierende in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau

Vom 28. September 1999

(ABl. 2000 S. 87)

####

§ 1

Die EKHN unterhält
- das Dietrich-Bonhoeffer-Haus in Frankfurt am Main,
- das Martin Luther King Haus in Frankfurt am Main-Schwanheim und
- das Evangelische Zentrum für Studierende am Gonsenheimer Spieß in Mainz,
- nachfolgend Wohnheime genannt.
Die Wohnheime sind Wohnstätten für Studierende der Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen und zugleich Orte für die Arbeit der Evangelischen Studierendengemeinden.
₁Die Wohnheime sollen das Zusammenleben der Studierenden fördern, die Gemeinschaft stärken und soziales und ökumenisches Lernen ermöglichen.
₂Das evangelische Profil der Wohnheime wird entscheidend durch die Studierendengemeinden geprägt. ₃Diese bieten Einzelnen und Gruppen Beratung und Möglichkeiten zur Mitarbeit an. ₃Sie schaffen im Sinne des Evangeliums einen Freiraum für die interreligiöse und internationale Begegnung, indem sie zum Dialog mit dem christlichen Glauben einladen.
In den Studentenwohnheimen finden Studierende verschiedener Herkunft und verschiedenen Glaubens Aufnahme.

§ 2

₁Die Wohnheime werden als Wirtschaftsbetrieb i. S. § 38 Kirchliche Haushaltsordnung geführt. ₂In dem Wirtschaftsplan sind alle Kosten einschließlich der Rücklagenbildung zur (Wieder-) Beschaffung von Inventar und zur baulichen Unterhaftung der Gebäude auszuweisen. ₃Die Verzinsung des Anlagekapitals und Abschreibungen der Liegenschaften finden dabei keine Berücksichtigung.
₁Die Mieten sind so festzulegen, dass mindestens die unter 1. genannten Kosten gedeckt werden. ₂Zur Kostendeckung sollen auch zweckgebundene Spenden und Sponsoringmittel verwendet werden. ₃Etwaige Überschüsse werden der Rücklage zugeführt.
Der Wirtschaftsplan, der Stellenplan und das Vermögensverzeichnis werden jährlich als Anlage zum Haushaltsgesetz von der Kirchensynode verabschiedet.
₁Die Wohnheime verfolgen unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 52 der Abgabenordnung vom 16.3.1976. ₂Das Geschäftsgebaren der Heime ist nicht auf Gewinnerzielung abgestellt. ₃Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. ₄Keine Person darf durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken der Wohnheime fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3

₁Die Arbeit in den Wohnheimen wird von einem gemeinsamen Beirat begleitet. ₂Dieser besteht aus:

Je einer Vertreterin/einem Vertreter der Bewohnerinnen/Bewohner der drei Häuser, die von der Heimvollversammlung für jeweils zwei Semester entsandt werden.
Eine Pfarrerin/ein Pfarrer der ESG Frankfurt.
Eine Pfarrerin/ein Pfarrer der ESG Mainz.
Eine Vertreterin/ein Vertreter des Theologischen Konvikts.
Eine Vertreterin/ein Vertreter der Öffentlichkeit/kirchlicher Arbeit aus Frankfurt.
Eine Vertreterin/ein Vertreter der Öffentlichkeit/kirchlicher Arbeit aus Mainz.

₃Die Vertretungen der Öffentlichkeit/kirchlicher Arbeit werden durch die Kirchenleitung auf Vorschlag der Wohnheimbeiräte für die Dauer von drei Jahren berufen.

₄Der Beirat hat begleitende und beratende Funktion. ₅Er unterstützt insbesondere die Entwicklung des evangelischen Profils in den Wohnheimen. ₆Er wird jährlich über die wirtschaftliche Entwicklung durch den/die Geschäftsführer/in informiert und kann dazu Stellung nehmen. ₇Er begleitet und berät die Arbeit des/der Geschäftsführers/in.

₈Die Sitzungen des Beirates finden nach Bedarf, mindestens jedoch einmal im Jahr, statt. ₉Zu den Sitzungen wird mindestens zehn Tage vorher schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung durch den oder die Vorsitzende/n oder seines/seiner – ihres/ihrer Stellvertreters/in eingeladen. ₁₀Der/die zuständige theologische und/oder juristische Referent/Referentin können an den Sitzungen des Beirates teilnehmen.

₁₁Näheres regelt eine Geschäftsordnung, die der Beirat erstellt und die durch die Kirchenverwaltung zu genehmigen ist.

§ 4

₁Der Geschäftsführer/die Geschäftsführerin wird von der Kirchenverwaltung angestellt. ₂Er/sie leitet die Wohnheime eigenverantwortlich. ₃Aufgaben des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin:

Abschluss der Mietverträge/Kündigung
Überwachung der Mieteingänge
Erstellung und Abwicklung des Wirtschaftsplanes
Anschaffungen im Rahmen des Wirtschaftsplanes
Dienst- und Fachaufsicht über die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen
Organisation und Hausverwaltung
Wahrnehmung des Hausrechts.

§ 5

₁In den Wohnheimen werden folgende Mitvertretungsorgane gebildet:

Als Vertretung aller Hausbewohner/Hausbewohnerinnen die Vollversammlung, die mindestens einmal im Semester zusammentrifft.
₁Als Vertretung der jeweiligen Flurbewohner/Flurbewohnerinnen die Flurversammlung. ₂Die Flurversammlung tritt während der Vorlesungszeit mindestens einmal im Semester zusammen.
Der Wohnheimbeirat, der aus den Flursprechern, dem/der Geschäftsführer/in, dem Hausmeister und je einer Vertretung der ESG und des Theologischen Konvikts besteht.
Der Aufnahmebeirat besteht aus drei studentischen Hausbewohnern/Hausbewohnerinnen die für die Dauer eines Jahres von der Vollversammlung gewählt werden; außerdem dem/der Geschäftsführer/in und einer ESG-Vertretung.

₂Die Einzelheiten werden in der Hausordnung der Wohnheime festgelegt, die der Genehmigung der Kirchenverwaltung bedarf.

§ 6

₁Für die Aufnahme in den Wohnheimen ist der/die Geschäftsführer/in zuständig.

₂Nach den Bewerbungsunterlagen trifft der/die Geschäftsführer/in, unter Beratung durch den Aufnahmebeirat die Auswahl. ₃Dabei ist auf angemessene Anteile verschiedener Gruppen zu achten.

₄Die Anzahl der Wohnheimplätze für Studierende der evangelischen Theologie wird durch die Kirchenverwaltung in den einzelnen Häusern festgelegt.

₅Alle Bewerbungen, denen nicht unmittelbar stattgegeben werden kann, kommen in zeitlicher Reihenfolge für drei Monate in eine Warteliste. ₆Neben der Quotenregelung sind soziale und persönliche Kriterien zu berücksichtigen. ₇Die Flurgemeinschaften – vertreten durch Flursprecher/innen – können neue Mitbewohner/innen zur Aufnahme in ihre Flurgemeinschaft vorschlagen.

₈Dabei ist zu beachten, dass in jeder Flurgemeinschaft nicht mehr als zwei Personen aus dem gleichen Ausland wohnen sollen.

₉Der/die Geschäftsführer/in hat das Recht, in Ausnahmesituationen Mietverträge ohne Beteiligung des Aufnahmebeirats abzuschließen.

₁₀Die Wohnzeit ist auf acht Semester befristet. ₁₁In begründeten Ausnahmefällen kann die Wohnzeit nach Beratung im Aufnahmebeirat durch den/die Geschäftsführer/in verlängert werden.

§ 7

₁Die Verwaltung der Mittel und des Vermögens erfolgt nach den allgemeinen kirchlichen Vorschriften. ₂Rechnungs- und Kassenprüfung obliegen dem Rechnungsprüfungsamt der EKHN.

₃Diese Ordnung tritt mit Wirkung vom 1.10.1999 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt das Statut vom 30. Juni 1986 (ABl. EKHN 1986 S. 178) außer Kraft.